Richtlinie zu geistigem Eigentum

Notice & Action Verfahren · Stand: 8. Mai 2026

§ 1 Verpflichtung zur Achtung von Schutzrechten

UDY Digital respektiert das geistige Eigentum Dritter und erwartet dies auch von seinen Nutzern. Diese Richtlinie regelt das Verfahren zur Meldung von Verletzungen des Urheberrechts, des Markenrechts oder anderer gewerblicher Schutzrechte auf der Plattform ethnofy.app. Sie setzt insbesondere Art. 16 Verordnung (EU) 2022/2065 (Digital Services Act, „DSA") sowie §§ 7-10 TMG um.

§ 2 Stellung von UDY Digital als Hosting-Diensteanbieter

UDY Digital ist Anbieter eines Hosting-Dienstes im Sinne von Art. 6 DSA und §§ 7-10 TMG. UDY Digital ist nicht zur allgemeinen Überwachung der von Nutzern eingestellten Inhalte verpflichtet (Art. 8 DSA). UDY Digital wird jedoch unverzüglich tätig, sobald Kenntnis von einer rechtswidrigen Information oder Tätigkeit erlangt wird.

§ 3 Meldeverfahren („Notice")

Wenn Sie Inhaberin oder Inhaber eines Schutzrechts sind und eine Verletzung Ihrer Rechte durch Inhalte auf ethnofy.app feststellen, können Sie uns dies melden. Bitte richten Sie Ihre Meldung an:

UDY Digital
z. Hd. Beauftragter für geistiges Eigentum
Rissenerstr. 42, 22880 Wedel, Deutschland
E-Mail: [email protected]

Damit Ihre Meldung wirksam ist, sollte sie folgende Angaben enthalten (Art. 16 Abs. 2 DSA):

• eine hinreichend begründete Erläuterung der Rechtswidrigkeit der Inhalte;
• genaue Angaben zum Standort des betreffenden Inhalts (URL, Screenshot, Produkt-ID);
• Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person bzw. des Rechtsinhabers;
• Versicherung in gutem Glauben, dass die Angaben richtig und vollständig sind;
• Nachweis der Inhaberschaft des Schutzrechts (z. B. Urheberregistrierung, Markenurkunde, Lizenz);
• elektronische oder eigenhändige Unterschrift.

§ 4 Bearbeitung der Meldung („Action")

Nach Eingang einer wirksamen Meldung werden wir den betreffenden Inhalt unverzüglich prüfen. Bei offensichtlicher Rechtsverletzung wird der Inhalt entfernt oder der Zugang dazu gesperrt („Takedown"). Wir informieren den hochladenden Nutzer über die Maßnahme und geben diesem die Möglichkeit zur Gegenmeldung gemäß § 5.

Bei wiederholten oder schwerwiegenden Rechtsverletzungen behalten wir uns vor, das Konto des verantwortlichen Nutzers fristlos zu sperren (Repeat Infringer Policy).

§ 5 Gegenmeldung („Counter-Notice")

Hochladende Nutzer, deren Inhalte nach § 4 entfernt wurden, können innerhalb von 14 Tagen eine Gegenmeldung einreichen, sofern sie der Auffassung sind, dass die Entfernung unbegründet ist. Die Gegenmeldung muss enthalten:

• genaue Bezeichnung des entfernten Inhalts;
• Begründung, warum die Entfernung unbegründet erfolgte;
• Nachweis der eigenen Berechtigung an dem Inhalt;
• vollständige Kontaktdaten;
• Einverständniserklärung mit der gerichtlichen Zuständigkeit am Sitz von UDY Digital.

§ 6 Missbrauch des Meldesystems

Vorsätzlich falsche Meldungen können straf- und zivilrechtliche Folgen haben (§§ 263, 145d StGB; § 826 BGB). UDY Digital behält sich vor, das Konto eines Nutzers, der wiederholt missbräuchliche Meldungen einreicht, zu sperren (Art. 23 DSA).

§ 7 Wirkung im Gemeinschaftspool

Wird festgestellt, dass ein Inhalt im Gemeinschaftspool (vgl. § 5 AGB) rechtsverletzend ist, wird dieser für alle Plattformnutzer entfernt. Eine Haftung von Nutzern, die diesen Inhalt vor der Entfernung in eigenen Werken verwendet haben, gegenüber UDY Digital besteht nicht; die Haftung gegenüber dem ursprünglichen Rechtsinhaber bleibt jedoch bestehen.

UDY Digital · Inhaber Umut Deniz Yorulmaz · Rissenerstr. 42, 22880 Wedel, Deutschland